Ortstermin zu schmalen Straßen am Ginsterweg

Annabell Steiner Die September-Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss hat mit einem Ortstermin im Ginsterweg begonnen. Exemplarisch befassten sich die Mitglieder hier mit dem Thema „Parken in schmalen Straßen“ – die FWG-Fraktion hatte dazu drei Anträge eingereicht.

Anwohner brachten ihr Unverständnis für das Parkverbot im Ginsterweg zum Ausdruck. Die Stadtverwaltung erklärte, dass sie sich an geltendes Recht halten muss – die Durchfahrtsbreite muss mindestens 3,05 Meter betragen. Bevor das Ordnungsamt „Knöllchen“ verteilt, gibt es – anders als in anderen Städten – Briefe für Anwohner, Zettel an der Windschutzscheibe, die auf die erforderliche Restfahrbahnbreite hinweisen, und persönliche Gespräche. Der Stadtbrandinspektor unterstrich, dass im Notfall jede Sekunde zählt und für die breiten Feuerwehrfahrzeuge der Weg frei sein muss. Auch Müllabfuhr und Winterdienst kommen andernfalls nicht durch.

Bauliche Veränderungen müssen für jede Straße separat geprüft werden, wenn sie in der Straßenerneuerungsplanung vorgesehen sind und die Politik ihr Okay gibt. Aufgrund von Punkten wie Grundstücks- und Eigentumsverhältnissen muss individuell geplant werden. Speziell für den Ginsterweg lässt das Bauamt eine kurzfristige Lösung bei der Verkehrsbehörde prüfen.