Corona

Die Landesregierung hat per Rechtsverordnung (Corona Schutz Verordnung) ein weitreichendes Kontaktverbot und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. Die Rechtsverordnung gilt seit Montag, dem 23.03.2020, 0.00 Uhr.

Zum 22.02.2021 ist eine Neufassung der Coronaschutzverordnung in Kraft getreten. Den gesamten Text der aktuellen Verordnung finden Sie unter:

CoronaSchVO


Die Änderungen lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Welche Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin?

Bis zum 7. März gelten folgende Kontaktbeschränkungen:
Treffen im öffentlichen Raum sind nur zwischen Angehörigen eines Hausstands sowie einer weiteren Person zulässig. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.
Die bisherigen Ausnahmen für den Mindestabstand gelten weitestgehend unverändert fort und stehen in § 2 Abs. 2 der Coronaschutzverordnung. Ausgenommen sind demnach u.a. spielende Kinder auf einem Kinderspielplatz, die Nutzung des ÖPNV (dort sind medizinische Masken zu tragen) oder die Begleitung und Beaufsichtigung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen.
Auch die Nutzung ehrenamtlicher oder kommunaler Fahrdienste zum Beispiel auf dem Weg zu Impfzentren stellt eine Ausnahme im Sinne der Coronaschutzverordnung dar.

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht?

Weiterhin gilt an bestimmten Orten die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind sogenannte OP-Masken der Norm EN 14683 (muss auf der Verkaufsverpackung angegeben sein) oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 und Masken höheren Standards – jeweils aber ohne Ausatemventil. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

  • in Einzelhandelsgeschäften, Apotheken, Tankstellen, Banken usw. sowie in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen,
  • im ÖPNV – auch an Bahnhöfen und Haltestellen
  • bei der Nutzung ehrenamtlicher und kommunaler Fahrdienste zum Beispiel auf dem Weg zu Impfzentren
  • bei zulässigen Präsenz-Bildungsangeboten und Prüfungen nach § 6 und 7 der Coronaschutzverordnung
  • während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz.

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht zudem auch für die ab 1. März 2021 mögliche Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen.
Nach Bundesrecht (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021) besteht auch am Arbeitsplatz die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske dort, wo kein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall die medizinischen Masken zur Verfügung zu stellen.
Die Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) gilt weiterhin insbesondere in folgenden Bereichen, wobei hier das Tragen einer Alltagsmaske weiterhin ausreichend ist:

  • in geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind,
  • auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
  • auf dem gesamten Grundstück von Einzelhandelsgeschäften und auf zugehörigen Parkplätzen sowie auf Zuwegen in einer Entfernung von zehn Metern zum Eingang des Geschäfts.

Was gilt bei Kindern in Bezug auf die Maskenpflicht?

Weiterhin gilt, dass Kinder bis zum Schuleintritt von der Maskenpflicht ausgenommen sind. Wenn Kindern unter 14 Jahren eine medizinische Maske nicht richtig passt, genügt eine Alltagsmaske auch an den Orten, an denen an sich eine medizinische Maske vorgeschrieben ist.

Wann dürfen Friseure und nichtmedizinische Fußpfleger wieder öffnen? Was gilt für andere Dienstleistungen?

Ab dem 1. März dürfen Fußpflege- und Friseurdienstleistungen wieder angeboten und in Anspruch genommen werden. Vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Körperhygiene sind gerade ältere Menschen auf diese Dienstleistungen nach so langer Zeit dringend angewiesen. Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen bis zum 7. März geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.

Wie ist die Rechtslage in den Bereichen Gastronomie und Übernachtungsangebote?

Restaurants und Gaststätten bleiben weiterhin geschlossen, dies gilt grundsätzlich auch für Kantinen und Mensen.
Nur der Bring- oder Abholdienst ist erlaubt. Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind weiterhin untersagt. Keine privaten Übernachtungen sind geschäftliche/dienstliche Übernachtungen.

Ist der Einzelhandel geschlossen?

Ja. Der Einzelhandel bleibt bis zum 7. März geschlossen. Ausgenommen davon sind: Lebensmittelgeschäfte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Lebensmittelwochenmärkte, Apotheken, Reformhäuser, Sanitätshäuser, Babyfachmärkte, Drogerien, Tankstellen, Banken, Sparkassen, Poststellen, Kioske und Zeitungsverkaufsstellen, Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte, Großhandel (für Großhandelskunden), die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (Tafeln).

Dürfen Bau- und Gartenmärkte öffnen?

Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten ist grundsätzlich weiterhin nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden zulässig.
Eine Ausnahme gilt für den Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen sowie für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.): Diese Waren einschließlich Zubehör dürfen von Bau- und Gartenmärkten auch an Privatleute verkauft werden. Die Bau- und Gartenmärkte müssen den Verkauf an Privatleute aber ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen keine anderen Sortimente verkaufen.

Was gilt für den Verkauf von Blumen, Gemüsepflanzen und Saatgut?

Einzelhandelsgeschäfte, die kurzfristig verderbliche Schnitt- und Topfblumen sowie unmittelbares Zubehör (Übertöpfe und so weiter) verkaufen, durften schon bislang öffnen. Ab dem 22. Februar dürfen diese Geschäfte auch Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen.

Ist Versandhandel und die Abholung von Waren durch Kunden möglich?

Ja. Der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren ist weiterhin zulässig. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist nur zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann.

Unter welchen Umständen ist musikalischer Unterricht möglich?

Ab dem 22. Februar gilt: Für Kinder bis ins Grundschulalter ist musikalischer Unterricht in Präsenz als Einzelunterricht wieder zulässig.

Der musikalische Unterricht in Präsenz ist ebenfalls wieder zulässig, wenn er in die Angebote der Kindertagesbetreuung oder Schulen der Primarstufe integriert ist oder in Kooperation mit diesen ausschließlich für die in den Einrichtungen gebildeten festen Gruppen von Kindern einer Schule oder eines Betreuungsangebots angeboten wird.
Dabei sind möglichst große Räumlichkeiten sowie die Möglichkeit von Hybrid- und Wechsel-unterricht soweit wie möglich zu nutzen.

Was gilt für Aus- und Weiterbildungsangebote?

Untersagt sind grundsätzlich sämtliche Aus- und Weiterbildungsangebote einschließlich kompensatorischer Grundbildungsangebote sowie Angebote, die der Integration dienen, und Prüfungen unter anderem von Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft sowie Angebote der Selbsthilfe.
Ausgenommen von diesem Verbot sind aber:

  • Einzelunterricht beziehungsweise andere Einzelbildungsmaßnahmen außerhalb geschlossener Räumlichkeiten,
  • Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Lehrgänge für staatlich anerkannte Schulabschlüsse im zweiten Bildungsweg,
  • Präsenzunterricht für Abschlussklassen zur Vorbereitung auf einen Berufsabschluss
  • berufs- und schulabschlussbezogene Präsenzprüfungen und Prüfungen, die der Integration dienen, sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.
  • öffentlich geförderte außerunterrichtliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler der Schulen im Sinne von § 1 Coronabetreuungsverordnung, soweit die Angebote auf der Grundlage der Richtlinien über die Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen erfolgen.

Für diese Ausnahmen sind die Abstands- und Schutzvorkehrungen strikt zu beachten. Außerdem sind möglichst große Räumlichkeiten sowie die Möglichkeit von Hybrid- und Wechselunterricht soweit wie möglich zu nutzen.

Bleiben Hochschulen und außerschulische Bildungsangebote im öffentlichen Dienst geöffnet?

Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist unter Einhaltung der Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes zulässig.
Dabei dürfen Lehrveranstaltungen nur dann in Präsenz zugelassen werden, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile entweder für die Studierenden ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden können.
Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus zwingenden Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.
Interne Unterrichtsveranstaltungen einschließlich dazugehöriger Prüfungen im Rahmen von Vorbereitungsdiensten und der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung an den der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Hochschulen, Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen sowie in Gerichten und Behörden sind in Präsenz grundsätzlich unzulässig. Ausgenommen davon ist der Präsenzunterricht im letzten Jahr und bei nicht-mehrjährigen Ausbildungen im letzten Ausbildungsabschnitt vor der Abschluss- oder Laufbahnprüfung. Dabei sollten möglichst große Räume genutzt werden.

Gibt es eine Homeoffice-Pflicht?

Das Bundesarbeitsministerium hat eine Verordnung erlassen (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021), die vorsieht, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten überall da Homeoffice ermöglichen müssen, wo es möglich ist. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. Die Verordnung wird zeitnah in Kraft treten.

Was gilt für Freizeit- und Amateursport?

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb ist grundsätzlich auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen unzulässig.

Ab dem 22. Februar 2021 wieder zulässig ist aber der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht. Dies gilt beispielsweise für Sportplätze, Leichtathletikanlagen, Tennisplätze im Freien oder Golfplätze. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten.
Die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden und zum Duschen, von Sportanlagen ist unzulässig.

Unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen sind auch Joggen, Walken und andere Sportarten außerhalb von Sportanlagen weiterhin zulässig.

Was passiert mit Kultureinrichtungen?

Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sind bis zum 7. März 2021 untersagt. Dasselbe gilt für den Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen. Nur Autokinos mit einem Abstand von 1,5 Metern zwischen den Fahrzeugen dürfen betrieben werden.

Welche Regeln gelten für Berufsmusiker?

Der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb ist weiterhin erlaubt. Ebenso ist es Berufsmusikern gestattet, Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Rundfunk und Internet zu spielen.

Was passiert mit Freizeit- und Vergnügungsstätten?

Bis zum 7. März 2021 untersagt ist der Betrieb von

  • Schwimm- und Spaßbädern, Sonnenstudios, Saunen und Thermen und ähnlichen Einrichtungen,
  • Zoos, Tierparks, Freizeitparks, Indoor-Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen für Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen),
  • Spielhallen, Spielbanken und ähnlichen Einrichtungen
  • Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen,
  • Bordellen, Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen,
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen.

In Wettannahmestellen und Wettbüros ist nur die Entgegennahme der Spielscheine, Wetten und so weiter gestattet. Ein darüberhinausgehender Aufenthalt (etwa zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen) ist unzulässig.

Sind Veranstaltungen und Versammlungen noch erlaubt?

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, sind bis zum 7. März 2021 untersagt.
Erlaubt bleiben – unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen – unter anderem:

  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen)
  • Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen (z. B. auch Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen oder Blutspenden)
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien, Gesellschaften, Parteien, Vereinen oder Wohnungseigentümergemeinschaften, die nicht digital durchgeführt werden können
  • Beerdigungen
  • standesamtliche Trauungen
  • Gottesdienste.

Welche Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung gibt es?

Kirchen und Religionsgemeinschaften entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens, inwieweit Versammlungen zur Religionsausübung in Präsenz durchgeführt werden können, und informieren die vor Ort zuständigen Behörden.
Sie sichern die Einhaltung des Mindestabstands, begrenzen die Teilnehmerzahl, führen ein Anmeldeerfordernis für solche Zusammenkünfte ein, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, verpflichten die Teilnehmer zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) auch am Sitzplatz, erfassen die Kontaktdaten der Teilnehmer und verzichten auf Gemeindegesang.
Die gemäß § 1 Abs. 3 der Coronaschutzverordnung von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufzustellenden Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung sollen vorgelegt werden:

  • der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen durch Kirchen und andere Dachverbände von Religionsgemeinschaften. Hierzu können sich AUSSCHLIESSLICH KIRCHEN UND ANDERE DACHVERBÄNDE VON RELIGIONSGEMEINSCHAFTEN per Email wenden an: Referat_I_B3@stk.nrw.de.  
  • der jeweiligen Kommune durch Gemeinden, die keiner Kirche bzw. keinem Dachverband angehören.

Gemeinden, die einer Kirche bzw. einem Dachverband angehören, sind gehalten, ihre Schutzkonzepte innerhalb der jeweiligen Kirche bzw. des jeweiligen Dachverbandes abzustimmen.

Haben Sie Fragen zur Coronaschutzverordnung?

Dann können Sie sich an die E-Mail-Adresse corona@nrw.de wenden.

Auslandsreiserückkehrer

Personen, die sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, haben sich unmittelbar nach Rückkehr in den Märkischen Kreis beim Gesundheitsamt zu melden. 

Aktuelle Risikogenbiete finden Sie unter www.rki.de/covid-19-risikogebiete

Erreichbarkeit Gesundheitsamt zu Fragen der Reiserückkehr: 09.00 – 12.00 Uhr (Mo - Fr)

Telefon:

02352 / 966 - 7390

02352 / 966 - 7391

02352 / 966 – 7393

oder e-mail: gesundheitstelefon@maerkischer-kreis.de

Meldung mit Personendaten, Telefonnummer, Rückkehrzeitpunkt

Darüber hinaus haben sich Reiserückkehrer aus Risikogebieten vorsorglich direkt für 14 Tage in die häusliche Isolation zu begeben. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem Hausstand angehören.

Alles Weitere wird im Gespräch mit dem Gesundheitsamt geklärt.

Zusätzlich hat der Märkische Kreis ein Gesundheitstelefon eingerichtet, dass Sie in der Zeit von Mo-Fr von jeweils von 7:30 bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 02351/966-7272 erreichen.


Weitere Informationen erhalten Sie auf folgenden Homepages:

faq der Landesregierung zum Coronavirus

faq zum Betretungsverbot von Kindertagesbetreuungsangeboten 

Quarantäneverordnung NRW vom 30.11.2020

CoronaBetrVO NRW i.d. ab dem 22.02.2021 gültigen Fassung

Anlage zur CoronaBetrVO NRW vom 30.11.2020

CoronaEinreiseVO vom 15.01.2021

Bußgeldkatalog zur CoronaSchVO (Stand: 25.01.2021)

Allgemeinverfügung des Landes gem. TestV ab 15.01.2021

Gesundheitsministerium 

Robert Koch Institut   

Allgemeine Hinweise zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen

Informationen für Unternehmen 

Möchten Sie helfen? 
Laden Sie sich das Formular hierzu herunter und reichen Sie dies bei der Stadt Neuenrade ein oder senden dies per E-Mail an post@neuenrade.de:

Ich möchte helfen