Hinweise zur Briefwahlbeantragung

briefwahl

Aufgrund der Corona-Pandemie wird sich der ohnehin zunehmende Trend zur Briefwahl bei der bevorstehenden Kommunalwahl am 13. September nach Einschätzung der Stadt Neuenrade noch weiter verstärken. Gerade für potenzielle Risikogruppen mag die Briefwahl eine sinnvolle Alternative zum Gang ins Wahllokal am Wahlsonntag sein.

Den rund 9.155 Wahlberechtigten wird in den nächsten Tagen per Post eine Wahlbenachrichtigung übersandt. Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutscher ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das 16. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 28.08.2020 in Neuenrade seine Hauptwohnung hat und im Wählerverzeichnis der Stadt eingetragen ist.

Auf der Wahlbenachrichtigung ist auch das Wahllokal für den 13. September eingetragen. Wer bis zum 23.08.2020 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich zum 28.08.2020 mit dem Wahlamt der Stadt Neuenrade unter der Rufnummer 02392 / 69349 in Verbindung setzen. Dann läuft nämlich die Einspruchsfrist ab.

Wer seine Stimme per Briefwahl abgeben will, muss dies beim Wahlamt beantragen. Die Wahlbenachrichtigung gilt gleichzeitig als Briefwahlantrag. Der ausgefüllte und unterschriebene Antrag ist in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an den Bürgermeister, Wahlamt, Alte Burg 1, 58809 Neuenrade zu senden oder in den Hausbriefkasten des Rathauses einzuwerfen. Der Antrag kann auch hier Externer Link - Neues Fenster direkt online gestellt werden. Gewählt werden kann dann nach Zusendung der Briefwahlunterlagen bequem und in Ruhe zu Hause. Der zurückzusendende rote Wahlbriefumschlag wird durch die Post portofrei befördert. Einzelheiten und Fristen zur Erteilung von Wahlscheinen bzw. zur Briefwahlbeantragung können auch der formellen „Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13.09.2020“ entnommen werden.

Im Falle einer persönlichen Beantragung der Briefwahl besteht trotz der Einschränkungen durch die Coronaschutzverordnung wie bei früheren Wahlen auch die Möglichkeit, direkt vor Ort in einer Wahlkabine zu wählen. Um dies coronabedingt unter bestmöglichen Rahmenbedingungen zu ermöglichen, wurde das Briefwahlbüro in den Saal des Hotels „Kaisergarten“, Hinterm Wall 15, ausgelagert. Geöffnet ist das barrierefrei zu erreichende Briefwahlbüro ab Freitag, den 21.08.2020, montags bis freitags von 9 bis 12 Uhr, zudem montags, dienstags und mittwochs von 14 bis 16 Uhr und donnerstags von 14 bis 17 Uhr (Ausnahme: am 27.08. nachmittags geschlossen). Der Antrag sollte nach Möglichkeit bereits zu Hause ausgefüllt und ein eigener Schreibstift (Kugelschreiber) mitgebracht werden. Maskenpflicht, Händedesinfektion (Spender stehen bereit) und die üblichen Abstandsregeln sind beim Zutritt einzuhalten!